Es ist der 19. September, der Fernseher läuft: „heute“-Nachrichten mit Petra Gerster. Kurze Begrüßung der Zuschauer, dann wird herüber geschaltet zu Steffen Seibert und den aktuellen Zahlen. Sachsen hat gewählt: NPD 9,2 Prozent. Kurze Zeit später Gesprächsrunde mit allen Spitzenkandidaten der Parteien. Die CDU klagt über Verluste, die SPD jammert über knappe 10,0 Prozent und die NPD – der Tagessieger?!

Später Erfolg

Nach 36 Jahren hat sie es wieder in ein deutsches Länderparlament geschafft. Holger Apfel, Spitzenkandidat der NPD nimmt kein Blatt vor den Mund: „Dies ist ein großartiger Tag für alle Deutschen, die noch Deutsche sein wollen.“ Die Moderatorin unterbricht ihn und sofort folgt ihrem Protest der Protest aller Parteivorsitzenden: sie verlassen schlagartig den Raum.

Fragen über Fragen

Die Wahlen am selben Tag in Brandenburg sind in diesem Punkt etwas glimpflicher abgelaufen. Dort erreichte die DVU (Deutsche Volksunion) einen erneuten Einzug in das Parlament mit 6,1 Prozent. Doch auch hier wurde sie gewählt.
Wird Deutschland von einer Welle der Rechten überrollt? Wer sind diese Menschen, die diese Parteien wählten? Was geht in ihren Köpfen vor? Diese oder ähnlich Fragen stellten sich viele und zwei Frage sind besonders dringend: Wie können wir uns vor weiteren Erfolgen solcher Parteien schützen und wie kam es erst dazu?

Erklärungsversuche

Viele Menschen sind derzeit unzufrieden mit der Politik. Die Politiker sind unzufrieden mit der schwachen Wirtschaft und die Wirtschaft ist unzufrieden über die mangelnde Kaufkraft (Unwort des Jahres 2004?) der Bevölkerung. Studien belegen, dass die meisten Wähler nicht rechtsradikal seien, sondern „zutiefst verunsichert“. Es ist demnach eine Protestwahl gewesen. Doch was nützt diese Entschuldigung, wenn in Sachen fortan die NPD mit das Sagen hat?
In Zeiten der allgemeinen Verunsicherung, angefangen bei der EU-Osterweiterung, über Hartz 4 und den Arbeitsmarkt, sehnen sich viele Menschen nach Nähe, auch zu den Parteien. Diese Nähe bekomme sie bei den kleinen Parteien, die sich für Wahlerfolge noch unter das Volk mischen müssen.
Die Parteimitglieder der NPD sind noch ganz „normale“ Bürger. Sie haben Berufe wie der Nachbar und genießen (noch?) nicht den Politikerstatus. Sie helfen den Bürgerinnen und Bürgern gerne bei unbeliebten Behördengängen und haben immer ein offenes Ohr. Sie müssen mit guten Umgangsformen bei der Bevölkerung punkten. So haben die meisten Menschen das Gefühl, von der NPD verstanden und ernst genommen zu werden.

Wie schafft es die seriöse Politik, den Wählern der NPD wieder das Gefühl von Sicherheit zu geben?

Eines steht fest, es muss schnell gehen und zwar verdammt schnell. Um diese Aufgabe zu bewältigen, müssen sich vielleicht SPD und CDU zusammen raufen und gemeinsam nach Lösungen suchen. Es hat keinen Sinn mehr, sich gegenseitig zu beschimpfen. Gerhard Schröder geht Angela Merkel gegen den Strich und ungekehrt. Das alte Spiel, immer die andere Partei sei Schuld, hilft jetzt nicht mehr. Jetzt heißt es, erwachsen mit dem anderen umzugehen. Nur so kann die Politik wieder Vertrauen bei den Menschen gewinnen.
Die nächsten Wahlen stehen vor der Tür und was gäbe es Schöneres als sich abends die Hochrechnungen anzuschauen und von Steffen Seibert zu hören: die NPD scheiterte leider an der 5 Prozent Hürde.

Silke